Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung
zwischen CD-Direkt (nachfolgend: Verkäufer) und dem Besteller
(nachfolgend: Kunde) gelten ausschließlich diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung
gültigen Fassung.
Verbraucher im Sinne dieser AGB und
gem. § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB und gem. §
14 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige
Personengesellschaft, die Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen
Tätigkeit handelt.
Die AGB können jederzeit unter
www.cd-direkt.eu über den Button "AGB" aufgerufen
und mittels des Internetbrowsers gespeichert und/oder ausgedruckt
werden.
2. Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop
des Verkäufers stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern
lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Irrtümer
sind ausdrücklich vorbehalten.
Der Kunde kann per Internet (durch
Anklicken des Buttons "Bestellen"), E-Mail oder schriftlich
eine Bestellung an den Verkäufer senden. Die Bestellung stellt
ein rechtlich verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags
mit dem Verkäufer dar. Vor der rechtsverbindlichen Absendung
der Bestellung kann der Kunde die Bestellangaben jederzeit einsehen,
ändern oder löschen.
Ein Vertragsschluss kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer
das Angebot annimmt. Die Annahme des Kaufangebotes erfolgt durch
Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Zusendung
der Ware. Der Kaufvertrag kommt nur über Produkte zustande,
die in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind.
Der Verkäufer ist berechtigt, das Angebot innerhalb von 14
Tagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen. Der Verkäufer
ist auch berechtigt. die Annahme des Angebotes - etwa nach Prüfung
der Bonität des Kunden - abzulehnen. Kann der Verkäufer
das Angebot des Kunden nicht annehmen, so wird der Kunde anstelle
der Annahme der Bestellung über die Nichtannahme informiert.
Der Verkäufer speichert den Vertragstext bei einer Bestellung
in elektronischer Form und versendet diesen an den Kunden als Auftragsbestätigung
mit den AGB per E-Mail. Die Speicherung des Vertragstextes durch
den Verkäufer ist zeitlich befristet, der Kunde sollte deshalb
selbst für eine Speicherung oder einen Ausdruck sorgen.
3. Rücksendekostenvereinbarung,
Widerrufsbelehrung, Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich
für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d.h. jede natürliche
Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt,
der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugeordnet werden kann.
Vereinbarung über die Kostentragung:
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware
der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn
er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den
Kunden kostenfrei.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb
von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax,
E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird
- auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt
nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang
der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger
Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht
vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §
2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten
gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §
3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten
an:
CD-Direkt
Dabringhaus und Grimm Audiovison GmbH
Bachstraße 35
D-32756 Detmold
E-Mail: cd-direkt@t-online.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs
sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und
ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie
uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile)
nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit
Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene
Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen
oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen
ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise
hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise"
versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie
es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung
oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls
ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung
von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die
Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung
oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei
Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt
werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht
für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben
können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software,
sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt
worden sind oder
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Hinweis:
Der Kunde wird gebeten, die Ware frankiert
und nicht unfrei an den Verkäufer zurück zu senden. Der
Verkäufer erstattet dem Kunden auch vorab die Portokosten,
soweit dieser die Kosten der Rücksendung zu tragen hat.
Diese Bitte ist keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung
des Widerrufsrechtes.
4. Preise, Lieferung und Versandkosten
Die auf den Produktseiten genannten
Preise sind Endpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer
der Bundesrepublik Deutschland und sonstige Preisbestandteile, es
fallen zusätzlich Versandkosten an.
Die Zahlung erfolgt wahlweise gemäß
den im Bestellvorgang vorgeschlagenen Zahlungsarten zu den dort
genannten Bedingungen. Der Verkäufer behält sich vor,
im Einzelfall einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
Der Kaufpreis zzgl. Versandkosten ist
binnen 3 Tagen ab Eingang der Zahlungsaufforderung zu zahlen, bei
Kauf auf Rechnung binnen 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung.
Die Lieferung erfolgt mit dem Versandpartner
Deutsche Post/DHL oder UPS.
Bei Lieferungen innerhalb von Deutschland
berechnet der Verkäufer ab einem Bestellwert von 20,00 Euro
keine Versandkosten. Bei Bestellungen unter 20,00 Euro beträgt
der Versandkostenanteil 3,00 Euro.
Bei Lieferungen in übrige EU wird
unabhängig vom Bestellwert ein Versandkostenanteil von 4,50
Euro für 1 - 2 CDs berechnet. Ab einer Abnahme von mehr als
3 CDs wird der Versandkostenanteil nach Gewicht berechnet. Die anfallenden
Gebühren werden Ihnen nach Bestelleingang mitgeteilt.
Die Lieferung in Länder außerhalb
der EU erfolgt nur auf Anfrage. Die dafür anfallenden Versandkosten
werden per E-Mail mitgeteilt. Etwaige Steuern, Zölle oder Abgaben
gehen zu Lasten des Empfängers.
Die Versendung erfolgt innerhalb von
2 bis 3 Werktagen nach Vertragsschluss, bei Vorkasse erst nach Zahlungseingang
des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten. Auf eventuell
abweichende Lieferzeiten weist der Verkäufer gesondert auf
der jeweiligen Produktseite hin.
Sofern der Verkäufer während
der Bearbeitung der Bestellung feststellt, dass das bestellte Produkt
nicht verfügbar ist, wird der Kunde darüber unverzüglich
gesondert informiert. Falls der Verkäufer ohne eigenes Verschulden
zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der
Lieferant des Verkäufers seine vertraglichen Verpflichtungen
nicht erfüllt, ist der Verkäufer dem Kunden gegenüber
zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich
darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung
steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
5. Aufrechnung, Zurückbehaltung,
Eigentumsvorbehalt
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt,
sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt,
unbestritten oder vom Verkäufer anerkannt sind.
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts
ist der Kunde nur berechtigt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben
Vertragsverhältnis beruht.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen
Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
6. Gewährleistung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor,
so gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
7. Haftung
Die Haftung des Verkäufers für
Schäden des Kunden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges
Verhalten des Verkäufers, für Personenschäden und
Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz ist nach Maßgabe
der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch
für Schäden, die durch Erfüllungsgehilfen des Verkäufers
verursacht werden.
Der Verkäufer schließt die Haftung für leicht fahrlässig
verursachte Schäden aus, sofern dies keine Garantien oder vertragswesentliche
Pflichten betrifft, d.h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt
erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig
vertraut und vertrauen darf.
Die vorstehende Haftungsbeschränkung
gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
8. Datenschutz
Personenbezogene Daten des Kunden werden
durch den Verkäufer nur zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses
erhoben, verarbeitet und genutzt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt
ebenfalls ausschließlich zur Erfüllung des Vertrages.
Der Kunde kann selbstverständlich der Nutzung seiner Daten
für die eigenen Marketingaktivitäten des Verkäufers
durch eine einfache Mitteilung an CD-Direkt jederzeit widersprechen.
9. Schlussbestimmungen
Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich
in deutscher Sprache.
Für die Rechtsbeziehungen zwischen
Kunde und Verkäufer gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen
des internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
(CISGG).
Für Verbraucher kann auch das
Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende
verbraucherrechtliche Bestimmungen des jeweiligen Landes handelt.
Sofern der Kunde Kaufmann ist, wird
als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis
das für den Geschäftssitz des Verkäufers zuständige
Gericht vereinbart. Der Verkäufer behält sich vor, am
Geschäftssitz des Kunden zu klagen.
Stand 03/2012